Berlin

Akademie für Sicherheitspolitik: General rückt an die Spitze

Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, derzeit stellvertretender Stabschef eines Nato-Kommandos in Ulm, wird neuer Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Baks).

Von Vera Weidenbach

Von Franziska Klemenz

Gesundheitswesen: Mehr Profit, weniger Versorgung?

Eine neue Untersuchung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt am Fall des Klinikkonzerns Asklepios, wie die Arbeitsweise von auf Rendite ausgelegten Kliniken die öffentliche Daseinsvorsorge schwächen kann.

Von Okan Bellikli

Massenverfahren: Richterkritik an Regierungsplänen

Regierungspläne für Massengerichtsverfahren stoßen auf Kritik von Richtern.

Von Daniel Schmidthäussler

Von Vera Weidenbach

Im Klima- und Transformationsfonds müssen im kommenden Jahr lediglich 6,5 Milliarden Euro eingespart werden

Im Klima- und Transformationsfonds muss weniger gespart werden als zunächst angekündigt. Streit gibt es trotzdem – vor allem über das abrupte Ende der Kaufprämie für E-Autos.

Von Malte Kreutzfeldt

Von Vera Weidenbach

Von Vera Weidenbach

Von Vera Weidenbach

FDP opponiert gegen Subventionskürzungen bei Agrardiesel und stellt den Kompromiss über den Haushalt infrage

Wochenlang haben Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner um Kürzungen für den Haushalt 2024 gerungen. Der Kompromiss, den sie gefunden haben, wird nun in verschiedenen Punkten hart kritisiert.

Von Horand Knaup