Bei den Europawahlen 2024 konnte die Europäische Volkspartei ihre Stellung als stärkste Fraktion im Straßburger Parlament behaupten, die Sozialdemokraten landen auf dem zweiten Platz. Dahinter kam die liberale Fraktion Renew Europe auf den dritten Platz. Zugewinne verbuchten EU-kritische und rechte Parteien, die Grünen verloren hingegen. Da die EVP klarer Sieger der Wahlen war, konnte Ursula von der Leyen sich die zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin sichern.
Freiheit oder Knechtschaft – Europa steht vor Schicksalsjahren
Angesichts des Wettbewerbs mit China und den USA muss sich die EU neu erfinden. Die Handlungsfähigkeit sei durch die Verträge und die Governance eingeschränkt, mahnt Henning Vöpel, Vorstand des Centrums für Europäische Politik (Cep), vor der Europawahl.
Von Markus Grabitz