Nach den Wahlen zieht eine Reihe neuer Parteien erstmals ins Europaparlament ein. Darunter sind einige Parteien aus dem Rechtsaußen-Lager – aber längst nicht nur. Wer die Neuen sind und wofür sie stehen.
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Die Fraktionen im neuen EU-Parlament haben die Chefposten in den verschiedenen Ausschüssen unter sich aufgeteilt. Die EVP gibt den Agrarausschuss ab, meldet aber Ansprüche an, den Agrarkommissar zu stellen.
Von Julia Dahm
Christdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne einigen sich darauf, wie sie die Posten unter sich verteilen wollen, die eigentlich der rechtsradikalen Fraktion zustehen. Die deutsche CDU/CSU-Gruppe könnte den Vorsitz im Verkehrsausschuss bekommen.
Von Markus Grabitz
Um wiedergewählt zu werden, müsse sich Ursula von der Leyen Unterstützung von einem breiten Mitte-Bündnis sichern, schreibt Sabine Nallinger. Ein schwieriges Unterfangen, bei dem ein grüner Industrie-Deal helfen könnte, der Sicherheit, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit miteinander kombiniert.
Von Experts Table.Briefings
Die bisherige ID-Fraktion geht in der neuen Fraktion „Patrioten für Europa“ auf. Hinzu kommt als künftig zweitstärkste Gruppe der ungarische Fidesz, die tschechische Ano-Bewegung und Vox aus Spanien.
Von Markus Grabitz
Dass im EU-Parlament Einigkeit zwischen Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen herrscht, ist eher selten. Doch im Agrifood-Bereich eint in der neuen Legislaturperiode ein Anliegen alle vier Fraktionen: die Marktmacht der Landwirte zu stärken.
Von Julia Dahm
Die rechtspopulistische Vox verlässt die Fraktion der EKR. Die sechs Abgeordneten aus Spanien wollen Teil der „Patrioten von Europa“ werden – ebenso wie die Wilders-Partei PVV.
Von Markus Grabitz
Die Portfolios der Ausschüsse im EU-Parlament werden möglicherweise neu verteilt. Der Umweltausschuss (ENVI) könnte einen Teil seiner Kompetenzen verlieren, darunter fiele der Zuständigkeitsbereich Lebensmittelsicherheit.
Von Lukas Knigge
Die acht Abgeordneten der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung treten der Linksfraktion im Europäischen Parlament bei. Damit steigt die Zahl der Linken-Abgeordneten auf 47. Es wurde eine sechsmonatige Probezeit vereinbart.
Von Markus Grabitz
