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20. Parteitag

Das Kartenhaus der KPCh zum Einsturz bringen

Der Politologe Minxin Pei argumentiert in seinem Gastkommentar, dass Deng Xiaoping verstanden hatte, dass ein auf Regeln basierendes System innerhalb der Partei unerlässlich war, um eine Wiederholung des unter Mao Zedong entfesselten Terrors zu vermeiden. Die dritte Amtszeit für Xi Jinping zeige nun deutlich, wie fragil Dengs "regelbasiertes System" ist. Sie droht, wie ein Kartenhaus einzustürzen.

Von Experts Table.Briefings

Chinas schönster Mythos von der Hälfte des Himmels

"Die Frauen können die Hälfte des Himmels tragen" ist eines der bekanntesten Bonmots von Mao Zedong. Tatsächlich hat er diesen Satz nie gesagt. Bis heute sind Frauen in China von der politischen Macht weitgehend ausgeschlossen. Wirtschaftlich bewegen sie sich dagegen kontinuierlich zur Weltspitze vor.

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Amtseid KP Parteitag 2017

KP-Parteitag: Wer steigt auf – wer muss gehen?

Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird.

Von Christiane Kuehl

Zero-Tolerance-Sun

Vor Parteitag: Xi räumt im Sicherheits-Apparat auf

Xi Jinping beseitigt eine Reihe ehemaliger Sicherheitschefs, indem er sie ins Gefängnis schicken lässt. Sie werden so zu einem abschreckenden Beispiel für alle, die seine Macht in Frage stellen. In den Seilschaften des Polizeiministeriums hat er die letzten verbliebenen Bedrohungen für seine Stellung gesehen. Bis zum Parteikongress will er den Apparat vollständig unter Kontrolle haben.

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Am 16. Oktober startete der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Im Mittelpunkt: Xi Jinping. Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. Die Parteitage mit ihren inzwischen rund 2.300 Delegierten aus allen Regionen Chinas fanden seit Gründung der KP 1921 mehr oder weniger durchgehend alle fünf Jahre statt.

In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt. Die dritte Amtszeit von Xi Jinping steht fest, doch innerhalb der Partei wird es zu einem großen Personalaustausch, einem Generationswechsel, kommen. Gibt es Grabenkämpfe im Hintergrund? Welche politische Weichenstellung hängt davon ab? Die große Preisfrage: Kommen dabei nur Xi-Verbündete zum Zuge, oder muss der starke Mann Kompromisse mit anderen Fraktionen eingehen?