Seit Jahren streiten mehrere Bundesministerien um den Inhalt des erweiterten IT-Sicherheitsgesetzes. Stein des Anstoßes ist der chinesische Netzwerkausrüster Huawei, gegen den aktuelle Spionage-Vorwürfe aus Holland vorliegen. Nun haben die Koalitionsfraktionen den Entwurf der Regierung verändert. Doch Experten haben Zweifel an der Wirksamkeit des Gesetzes.
Von Marcel Grzanna
Mit rund 1000 Ausstellern ist die "Auto Shanghai" die größte Automesse der Welt. Die deutschen Anbieter stellen in aufwendigen Shows ihre neuen Elektro-Autos vor, mit denen sie aus der Defensive kommen wollen. Viele Modelle sind eigens für den chinesischen Markt konzipiert oder adaptiert worden.
Von Frank Sieren
Auf dem weltgrößten Wachstumsmarkt für E-Autos hinken deutsche Autobauer trotz großer Anstrengungen noch immer hinterher. Kein deutsches Fabrikat befand sich 2020 unter den zehn bestverkauften Modellen, während die heimischen Hersteller ihren Vorsprung weiter ausbauten. Denn chinesische Käufer haben andere Kaufprioritäten als Deutsche. Trends und Marktchancen zeigt die „Auto China“, die mit über 1000 Ausstellern größte Automesse der Welt, die in dieser Woche in Shanghai stattfindet.
Von Frank Sieren
Am Donnerstag und Freitag treffen sich knapp 40 Staats- und Regierungschef:innen auf Einladung des US-Präsidenten zu einem virtuellen Klimagipfel. Auch Xi Jinpings Teilnahme wird erwartet. Im Bereich Green Finance, grünen Geldanlagen zum Umbau der Wirtschaft, ist China weltweit führend. Das Problem dabei: In der Volksrepublik dürfen grüne Anleihen auch für „saubere Kohle“, „sauberes Erdöl und -gas“ verwendet werden. Mit den Klimazielen ist das kaum vereinbar. Doch die Behörden streben Reformen an.
Von Nico Beckert
Ende Dezember 2020 saß Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron mit am virtuellen Tisch, als es um die Absegnung des Investitionsabkommens zwischen EU und China ging – Anfang 2022 will er den Deal unter Dach und Fach bringen, während der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Der Plan könnte Expert:innen zufolge jedoch nach hinten losgehen. Denn das Abkommen ist unter französischen Europaabgeordneten zunehmend unbeliebt – und in Frankreich stehen die Präsidentschaftswahlen an. China.Table wirft heute einen Blick auf die Beziehungen zwischen Paris und Peking, weitere Länderprofile finden Sie online.
Von Amelie Richter
Europa will sich gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen anderer Länder wehren. Die EU-Kommission plant, bis Ende des Jahres ein neues "anti-coercion instrument" vorzustellen. Die Diskussion über die richtigen Instrumente geht jetzt los. Die Absicht Brüssels hinter dem Mechanismus: Es geht um Abschreckung – nicht zuletzt in Richtung China. Welche Möglichkeit hat die EU-Kommission dafür in der Hand?
Von Amelie Richter
Chinas Justizbehörden wollen in Zukunft Künstliche Intelligenz in die alltägliche Rechtspraxis integrieren. Für den wachsenden „Legal-Tech“-Markt bietet das große Chancen. Vor allem im Bereich der Datenanalyse ist der Einsatz bereits fortgeschritten. Was die Arbeit von Anwälten und Richtern leichter macht, birgt aber auch Risiken.
Von Frank Sieren
Von Asien über Lateinamerika bis nach Europa - weltweit sorgt China mit seiner Impfstoff-Diplomatie für Aufsehen. Eine halbe Milliarde Impfdosen hat die Volksrepublik den Staaten der Welt inzwischen zugesagt. Doch die Hilfe kommt nicht umsonst. Mal geht es um Gebietsansprüche, mal um 5G-Netze oder um das Ende diplomatischer Verbindungen. In Brasilien gelingt Peking ein wahres Meisterstück. Das hat Auswirkungen auf den gesamten Kontinent.
Von Michael Radunski
Das amerikanische Parlament ergreift die Initiative für eine aggressivere China-Politik. Unter anderem soll die US-Regierung härter gegen Diebstahl geistigen Eigentums vorgehen und Taiwan schützen. Zugleich sollen die USA auf Mittel setzen, derer sich China bereits bedient.
Von Felix Lee
Die EU ist nicht bereit, Montenegro bei der Rückzahlung eines chinesischen Kredits Hilfe zu leisten. Es geht um knapp eine Milliarde Euro für den Bau einer Autobahn, den westliche Institutionen schon frühzeitig als nicht sinnvoll bewertet haben. Vergibt Europa eine große Chance, pro-europäische Kräfte auf dem Westbalkan zu stärken und überlässt stattdessen Peking das Feld?
Von Marcel Grzanna
