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Analyse

Berlin Global Forum_13/11
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„Wir können und sollten eine rote Linie setzen“

Michael Schaefer hat als ehemaliger Botschafter in China ganz besondere Einblicke in die Volksrepublik erhalten. Frank Sieren sprach mit dem Diplomaten im Ruhestand über Menschenrechte und den diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking. Schaefer rät den EU-Staaten zu mehr Einstimmigkeit. Die EU sollte rote Linien einziehen, wenn es um den Import von Waren aus Zwangsarbeit geht. Zugleich müsse Europa aber in einen intensiven Dialog mit China eintreten.

Von Frank Sieren

Susanne Dröge ist Senior Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Sie forscht zu den Zusammenhängen zwischen Klimapolitik und Außenhandel.
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Susanne Dröge: „CBAM wird leider überbewertet“

Der EU-Grenzausgleich sei nur ein Mosaiksteinchen für die internationale Dekarbonisierung. Man wisse nicht, ob er Carbon Leakage überhaupt verhindere, sagt Susanne Dröge im Interview mit Lukas Scheid. Für viel entscheidender hält die Ökonomin und Klimapolitikexpertin gute Finanzierungsangebote von Geber- an Nehmerländer.

Von Lukas Knigge

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ETS-Reform: Nicht mehr Belastung als nötig

Anders als von Umweltschützern erhofft, wurde das Ambitionsniveau des europäischen Emissionshandelssystems (ETS) im Berichtsentwurf von Peter Liese (EVP) nicht erhöht. Dennoch gibt es auch Lob für Lieses Vorschläge. Die ETS-Reform gilt als zentraler Bestandteil des Fit-for-55-Pakets.

Von Lukas Knigge

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Hongkongs päpstlicher Brückenbauer

Nach drei Jahren Suche hat der Vatikan mit Stephen Chow Sau-yan einen neuen Bischof für Hongkong gefunden. Der 62-jährige Jesuit soll zwischen den Fronten vermitteln und verhindern, dass den Hongkonger Christen ein ähnliches Schicksal droht wie den Gläubigen auf dem Festland.

Von Fabian Peltsch

Waymo (Google) und Zeekr - Auto
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Google will wieder nach China – auf vier Rädern

Waymo, Googles Marke für die Entwicklung selbstfahrender Fahrzeuge, will in China einen Fuß in die Tür bekommen und kooperiert dafür mit der Geely-Tochter Zeekr. Das macht Sinn: Wer beim autonomen Fahren vorne mitmischen will, kommt am riesigen chinesischen Markt nicht vorbei. Zumal mancher chinesische Hersteller weiter ist als die Amerikaner.

Von Frank Sieren

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DSA: Suche nach der Plattform-Superbehörde

Der Digital Services Act sieht vor, dass die EU-Staaten nationale Aufsichtsbehörden benennen. Die Aufgaben dieser „Digital Services Coordinator“ werden vielfältig sein, der Koordinationsaufwand beträchtlich und die Anforderungen hoch. Doch bislang ist vollkommen unklar, wer die Aufgabe in Deutschland übernehmen soll.

Von Falk Steiner

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"Die EU kann viel von Litauens Vorgehen lernen"

Das Litauen-Drama geht weiter: Das deutsche Wirtschaftsministerium sichert dem baltischen Land Unterstützung zu, während Taiwan die Wirtschaftshilfe hochfährt. Der schwedische Analyst Viking Bohman hat sich intensiv mit Chinas Strategie des wirtschaftlichen Drucks auseinandergesetzt. Er sieht das harte Vorgehen Pekings zwar als kontraproduktiv für die eigenen Interessen. Dennoch kann China der EU damit massiv schaden. Mit Bohman sprach Amelie Richter.

Von Amelie Richter

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Eröffnungsbilanz Klimaschutz: Europa in Habecks Plänen

Das Fit-for-55-Paket solle „rasch und auf hohem Ambitionsniveau“ beschlossen werden, der europäische Emissionshandel solle den Kohleausstieg bis 2030 sicherstellen und Wasserstoff-IPCEIs sollen zügig umgesetzt werden. Die Bundesregierung setzt bei der Umsetzung ihrer Klimaschutzpläne voll auf die EU.

Von Lukas Knigge

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CBAM-Berichtsentwurf: Industrie entsetzt

Im Rahmen ihres Fit-for-55-Pakets hat die EU-Kommission die Einführung eines CO2-Grenzausgleichs für Importe vorgeschlagen. Kürzlich hat der Berichterstatter des Europaparlaments seinen Entwurf vorgelegt und teils weitreichende Änderungen gefordert. Umweltschützer begrüßen die Vorschläge. Die Industrie reagiert geschockt.

Von Timo Landenberger