Ein AfD-Verbot ist schwierig, ebenso ein Entzug der Grundrechte von Björn Höcke. Der Verfassungsrechtler Florian Meinel plädiert trotzdem dafür, die Mittel einer wehrhaften Demokratie zu nutzen.
Von Helene Bubrowski
Minister Robert Habeck fordert von der deutschen Wirtschaft mehr Mut für Investitionen im eigenen Land. Der Grünen-Politiker sagt im Podcast Table.Today: „Wir sind schon auch sehr risikoscheu in Deutschland.“
Von Helene Bubrowski
Was tun mit einem Politiker wie dem Rechtsextremisten Björn Höcke? Der Verfassungsrechtler Florian Meinel erläutert, warum der Entzug von aktivem und passivem Wahlrecht nicht einfach ist, aber ein Weg sein könnte. Die letzte Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht.
Von Helene Bubrowski
Das Heizungsgesetz, die Probleme mit seinem Staatssekretär und der Ärger mit den Bauern: Robert Habeck scheint trotz einiger Hindernisse gute Chancen zu haben, der nächste Kanzlerkandidat der Grünen zu werden.
Von Helene Bubrowski
Der Besuch der Jahrestagung des Beamtenbundes gilt als Pflichttermin für den amtierenden Bundesinnenminister. Nancy Faeser blieb dem Treffen dieses Jahr trotzdem fern.
Von Helene Bubrowski
Der Besuch der Jahrestagung des Beamtenbundes gilt als Pflichttermin für den amtierenden Bundesinnenminister. Nancy Faeser blieb dem Treffen dieses Jahr trotzdem fern.
Von Helene Bubrowski
