Neue Trump-Zölle: EU droht mit früheren Gegenmaßnahmen
Donald Trump will die Zölle auf Aluminium und Stahl auf 50 Prozent verdoppeln. Die EU-Kommission will zur Not früher als geplant Gegenmaßnahmen ergreifen.
Von Redaktion Table
Donald Trump will die Zölle auf Aluminium und Stahl auf 50 Prozent verdoppeln. Die EU-Kommission will zur Not früher als geplant Gegenmaßnahmen ergreifen.
Von Redaktion Table
Nach einer längeren Pause und den schwersten Drohnenangriffen seit Kriegsbeginn sollen die Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine an diesem Montag weitergehen. Es bleiben aber Unstimmigkeiten.
Von Redaktion Table
Die Kommission beginnt Verhandlungen über einen Freihandelsvertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Ein erstes Treffen auf technischer Ebene soll im Juni stattfinden.
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Die Kommission hat am Mittwoch ihre Auswertung der nationalen Energie- und Klimapläne präsentiert. Die Bilanz ist positiv, Deutschland muss in den Bereichen Gebäude und Verkehr besser werden.
Von Lukas Knigge
In ihrer Dankesrede nach der Entgegennahme des Karlspreises machte Ursula von der Leyen auch eine Anspielung auf den Streit, den Donald Trump mit den Universitäten angezettelt hat. Europa sei der Ort der Wissenschaftsfreiheit.
Von Markus Grabitz
Am Abend hat ein Berufungsgericht die Trump-Zölle wieder in Kraft gesetzt. Zuvor hatte das US-Gerichts für Internationalen Handel die „Befreiungstag“-Zölle von Donald Trump vorerst auf Eis gelegt. Den Verhandlungen der Europäer mit den USA ist erst einmal der Boden entzogen.
Von Markus Grabitz
Digitalminister Wildberger plädiert dafür, den Unternehmen mehr Zeit für die Umsetzung des AI Acts zu geben. Einige Bestimmungen des KI-Gesetzes seien zudem bereits nicht mehr zeitgemäß.
Von Corinna Visser
Bei ihren Untersuchungen hat die Kommission vorläufig festgestellt, dass die Pornoplattformen keine geeigneten Sicherheitsmaßnahmen für den Schutz Minderjähriger ergriffen haben. Auch die Mitgliedstaaten sind in der Pflicht.
Von Corinna Visser
Spanisch, Baskisch und Galicisch können vorerst nicht Amtssprachen der EU werden. Der Allgemeine Rat will noch juristische und finanzielle Fragen klären, bevor eine Entscheidung fällt. Zum Verfahren nach Artikel 7 gegen Ungarn gab es eine weitere Anhörung.
Von Markus Grabitz
Der Ministerrat hat den Weg dafür freigemacht, die CO₂-Flottengesetzgebung so zu ändern, dass Strafen erst einmal vom Tisch sind. Die Hersteller haben Zeit bis 2027, die neuen Grenzwerte einzuhalten.
Von Markus Grabitz