Im Januar übernimmt Paris den Vorsitz im Rat der EU. Noch gibt es kein offizielles Programm, aber die Prioritäten werden nach und nach bekannt. Wir analysieren potenzielle Konfliktpotenziale mit europäischen Partnern und den Einfluss der anstehenden Präsidentschaftswahl im April.
Von Redaktion Table
Im August 1991 riefen die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens das Weimarer Dreieck ins Leben. Es sollte die endgültige Überwindung der historischen Feindseligkeiten bedeuten und die Integration Polens in die westliche Gemeinschaft vorantreiben. Doch nach ermutigenden Anfangsjahren besteht im Jubiläumsjahr nur wenig Grund zu Feiern, schreibt David Gregosz, Leiter des KAS-Büros in Warschau. Hoffnung stiftet indessen die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit.
Von Timo Landenberger
Europaparlament und Rat haben ihre Positionen zum Digital Markets Act weitgehend festgezurrt, dem wichtigsten Vorhaben zur Regulierung der großen Digitalkonzerne. Wir haben uns die Dokumente genau angesehen: Wo beide Institutionen auf einer Linie liegen, welche Konfliktlinien sich im Trilog abzeichnen – und wie wirksam das Regelwerk überhaupt sein kann.
Von Till Hoppe
Die Behörde eröffnet den Mitgliedstaaten eine neue Möglichkeit, die Halbleiterhersteller zu fördern. Wettbewerbskommissarin Vestager hatte Bedenken geltend gemacht. Experten warnen davor, in Staatshilfen ein Allheilmittel gegen die Lieferengpässe zu sehen.
Von Till Hoppe
