Heute wird im EU-Parlament über wesentliche Teile des Fit-for-55-Pakets abgestimmt. Während manche Ergebnisse sich längst abgezeichnet haben, gibt es bei wegweisenden Dossiers wie dem ETS, dem CBAM und den Flottengrenzwerten noch keine eindeutigen Kompromisse.
Von Lukas Knigge
Der geplante Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) soll sicherstellen, dass nichteuropäische Anbieter vergleichbaren Regeln bei den CO2-Emissionen unterliegen wie hiesige Produzenten. Bislang ist unklar, wie das Instrument ausgestaltet werden kann, damit auch Unternehmen aus anderen Staaten hohe Klimaschutzstandards beachten. Dabei hat die EU ein ähnliches Problem in der Digitalpolitik bereits einmal gelöst.
Von Falk Steiner